Die Abkürzung EGVP steht wortgetreu für „elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach". EGVP ist aber noch viel mehr: Dahinter stehen eng aufeinander abgestimmte Infrastrukturkomponenten (XJustiz, SAFE, OSCI etc.), die alle Bereiche eines sicheren, authentifizierten und rechtsverbindlichen Transports von Nachrichten abdecken. Nicht ohne Grund stellt es aus Sicht des IT-Planungsrates und der Justiz der Königsweg für die elektronische Kommunikation zwischen Behörden und Gerichten dar. Sie wollen mehr darüber wissen? Im nachfolgenden und auf www.egvp.de finden Sie detaillierte Informationen.

Inhaltsübersicht: 
Sicherheit (OSCI-Standard)
SAFE - Verzeichnisdienst: Einmal registriert - immer akzeptiert.
Etabliert und bewährt
Mehr als Mail und DE-Mail
So bekommt Ihre Behörde EGVP

Sicherheit (OSCI-Standard)

Ein sicherer Nachrichtenversand ist für die vertraulichen Daten der Justiz ein hohes Gut. EGVP-Nachrichten werden daher gemäß dem Transportprotokoll OSCI 1.2 nicht nur einfach verschlüsselt, sondern unterliegen einem zweistufigen kryptografischen Sicherheitsmechanismus. Das Prinzip des doppelten Umschlags veranschaulicht den dahinter stehenden Vorgang: Im ersten Schritt wird der Inhalt verschlüsselt und in einen Umschlag gelegt (rotes Schloss). Im zweiten Schritt werden die Adressdaten auf dem Umschlag erneut verschlüsselt (blaues Schloss). Für den Transport dechiffriert der Verteiler nur den Umschlag (blaues Schloss), damit die Nachricht an den richtigen Adressaten gelangen kann. Der Inhalt selbst bleibt hingegen verschlüsselt (rotes Schloss) und wird verschlüsselt weiterverschickt (lila Schloss). Er kann erst im Postkorb des Gerichts von dem entsprechend doppelt berechtigten Leser entschlüsselt werden (rotes und lila Schloss). Damit sind Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität der Nachricht gewahrt.

SAFE - Verzeichnisdienst: Einmal registriert immer akzeptiert

Zur Identifizierung der Nutzer (beispielsweise Behörden) ist bei EGVP der Verzeichnisdienst SAFE eingerichtet, der ebenfalls eine Anwendung des IT-Planungsrates darstellt. Über SAFE können elektronische Identitäten (eIDs) registriert werden. Damit kann die Identität einer Behörde als solche („ich bin das Finanzamt Stuttgart", „hier sendet die Gemeindeverwaltung Westerheim") hinterlegt werden. Bei dieser sogenannten gesicherten Registrierung erfolgt nach Eingabe der Nutzerdaten eine Bestätigung durch einen Identitätsadministrator. Dann kann die Behörde ihre SAFE-Rolle wirksam einnehmen und sich mit ihrer individuellen SAFE-ID als korrekten Empfänger und Sender von EGVP-Nachrichten gegenüber Dritten authentifizieren. Darüber hinaus kann sich eine Behörde mit ihrer individuellen SAFE-ID beispielsweise auch gegenüber dem Akteneinsichtsportal, dem zentralen Testamentsregister oder dem Vollstreckungsportal wirksam und rechtsverbindlich als Berechtigte authentifizieren.

Das SAFE-Konzept fußt auf dem Prinzip des gegenseitigen Vertrauens zwischen den verschiedenen SAFE-Domainen und den Anwendungen (Trusted Domains). Daher werden die Identitäten immer von demjenigen freigeschaltet und verwaltet, in dessen Verantwortungsbereich dies kraft seiner originären Zuständigkeit fällt. Dementsprechend werden die Rechtsanwälte beispielsweise von der Bundesrechtsanwaltskammer verwaltet, da die BRAK aufgrund berufsrechtlicher Regelungen Herrin über die Zulassung von Anwälten ist. Folge und Vorteil dieses Prinzips ist, dass eine einmalige gründliche Registrierung genügt, um sich dann im täglichen Rechtsverkehr gegenüber allen im geschlossenen Nutzerkreis befindlichen Beteiligten als Berechtigter ausweisen zu können. Mit anderen Worten: Einmal registriert, immer akzeptiert!

Etabliert und bewährt

Neben SAFE und OSCI bietet EGVP noch eine Reihe weiterer Vorteile, die bereits über 130.000 Nutzerinnen und Nutzer überzeugt haben. Diese verschicken und empfangen mittels über 76.000 EGVP-Postfächer im Schnitt 1,15 Millionen Nachrichten pro Monat. Diese Zahlen belegen, dass Behörden, die sich heute für EGVP entscheiden, bereits jetzt ein etabliertes System und ein breit angelegter (und über SAFE authentifizierter) Adressatenkreis erwartet. Des Weiteren bietet EGVP nützliche und verfahrensgerechte Automatismen wie Zeitstempel und Quittungsmechanismen, welche bei der Fristwahrung unersetzliche Dienste leisten. Überdies ist eine elektronische Weiterverarbeitung unter Nutzung der Metadaten im XJustiz- bzw. XÖV-Standard möglich.

Mehr als Mail und DE-Mail

Manche mögen fragen: Warum EGVP? Kann ich meine Klage nicht per DE-Mail oder gar per gewöhnlicher eMail bei Gericht einreichen? Ein Jurist wird darauf klassisch antworten: Es kommt drauf an. Ein mit Datensicherheit befasster Informatiker hat darauf eine eindeutige Antwort: Nein, auf keinen Fall!

Zunächst zur klassischen eMail: Eine rechtsverbindliche Gerichtskommunikation über eine gewöhnliche eMail-Adresse ist rechtlich äußerst fragwürdig. Dies gilt auch, wenn in der eMail zugleich eine qualifiziert elektronische Signatur (qeS) verwendet wird. Denn die qeS gewährleistet zwar die Authentizität und Identität des Absenders, schützt aber nicht den Inhalt der Nachricht beispielsweise vor Fehlleitung. Die sensiblen inhaltlichen Informationen einer Klage sind also nur insoweit geschützt wie sie in der Papierwelt bei Klageerhebung auf einer simplen offenen Postkarte geschützt wären; mithin gar nicht.

Bei DE-Mail ist die Sache komplizierter: Gesetzlich ist die Kommunikation über DE-Mail mit Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden ab dem 1. Januar 2018 zulässig. DE-Mail ist jedoch nicht der von der Justiz favorisierte Weg. Denn es ist kaum verbreitet und teuer, da pro Sendung bezahlt werden muss.

So bekommt Ihre Behörde EGVP

Jede Behörde kann über EGVP kommunizieren. Sie muss sich hierfür lediglich eine sogenannte Sende- und Empfangskomponente beschaffen. Diese kann bei verschiedenen Anbietern auf dem freien Markt erworben werden.

Registrierte Drittprodukte sind:

• "SMTP-OSCI Gateway Version 1.1" der Firma Mentana-Claimsoft AG
• "ProDESK Framework Version 3.0" der Firma procilon IT-Logistics GmbH
• "proTECTr“ der Firma procilon IT-Logistics GmbH
• "Governikus Communicator" der Firma Governikus GmbH & Co. KG
• "Governikus Multimessenger" der Firma Governikus GmbH & Co. KG

Sind Sie selbst Softwareanbieter und wollen ihr Produkt am OSCI-gestützten Rechtsverkehr teilhaben lassen? Die Teilnahme solcher Empfangs- und Sendesoftwarelösungen am OSCI-gestützten Rechtsverkehr setzt die Erfüllung bestimmter Anforderungen voraus. Für die Teilnahme von sogenannten Drittprodukten am OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr sieht die BLK-AG IT-Standards ein Registrierungsverfahren vor. Die Anforderungen sind ausführlich auf hier dargelegt.

Das Land Baden-Württemberg hat mit der Firma Governikus GmbH & Co. KG am 5. Juli 2015 einen Rahmenvertrag abgeschlossen. Danach kann jede Behörde, die mit einer Landesbehörde oder Gerichten des Landes elektronisch kommuniziert, kostenlos den „Governikus Communicator - beBPo Edition“ nutzen:

Wichtig: Entscheidet sich Ihre Behörde für den Governikus Communicator, sollte die „beBPo“-Edition gewählt werden. Die „Governikus Communicator – beBPo-Edition“ kann für ein besonderes elektronisches Behördenpostfach genutzt werden und ist damit „beBPo-tauglich“. Hingegen ist die „Governikus Communicator Justiz-Edition“ am besten für die Personen geeignet, die kein beBPo nutzen, z.B. Bürgerinnen und Bürger.

Die Software „Governikus Communicator – beBPo Edition“ können Sie sich hier herunterladen.

Nähere Informationen zur Installation der Software finden Sie in dem Benutzerhandbuch. Bitte beachten Sie auch die möglichen Einsatzszenarien.

Ferner ist auch die Integration der EGVP-Enterprise als Rechenzentrumslösung (sogenannte Middleware) in die jeweilige Fachsoftware denkbar. Dies ergibt vor allem für größere Behördeneinheiten Sinn. Die Nutzung kann bei der BLK-AG IT-Standards beantragt werden; sie ist jedoch als Serveranwendung nicht für die Nutzung am lokalen Arbeitsplatz geeignet. Das Antragsformular für die Herausgabe der EGVP-Enterprise finden Sie hier.

Hat die Behörde sich also auf einem der soeben beschriebenen Wege eine Sende- und Empfangskomponente beschafft und die Software installiert, kann sie das Postfach im SAFE-System einrichten. Die Registrierung erfolgt mit der Funktion „Postfach anlegen". Das Postfach wird nun im Rahmen der sogenannten gesicherten Registrierung durch einen Administrator freigeschaltet. Mit dieser Freischaltung erhält die Behörde ihre SAFE-Rolle und SAFE-ID. Unmittelbar danach kann die Behörde über EGVP rechtsverbindlich, sicher, vertraulich und authentifiziert Nachrichten an die Justiz schicken und von ihr empfangen.

Weitere Details dazu finden Sie unter www.egvp.de.

Ihre Behörde verfügt über eine andere eigene sichere Anwendung zur elektronischen Kommunikation (beispielsweise ELSTER, service-bw etc.)?

Sprechen Sie uns an. Wir haben hervorragende Erfahrungen dabei gemacht, die Interoperabilität von EGVP mit anderen Anwendungen zu testen. Die Vorteile liegen auf der Hand: Jeder behält seine gewohnte Infrastruktur, kann aber zugleich mit allen Beteiligten auf allen Kanälen rechtsverbindlich elektronisch kommunizieren. Daher ist es immer einen Versuch wert.